Insgesamt war es eine recht kurze Sitzung.
In der September-Sitzung begrüßten wir zunächst Dieter Morisse von der Fraktion SPD/MUT
als Nachfolger von Herrn Mittelstädt. Auch wählten wir im ersten Wahlgang Josef Andrle von
SPD/MUT als Nachfolger zum 1. stellvertretenden SVV-Vorsitzenden. Herzlichen
Glückwunsch. Einstimmung erfolgte die Wahl von Schiedspersonen bzw. deren
Stellvertreter. Wir bedanken uns für die großartige Bereitschaft, dieses wichtige Ehrenamt für
die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wahrzunehmen.
Nochmals wurde eingehend über das neue Bibliothekskonzept diskutiert. Die kontroversen
Ansichten sind im vorangegangenen Prozess angenähert worden, so dass am Ende mit
Mehrheit das jetzt vorgestellte Konzept beschlossen werden konnte. Es ist sicherlich ein
wichtiger Schritt zum Erhalt und zur Qualitätssteigerung dieses Angebots, lässt aber noch
einige Aspekte im Unklaren. Trotzdem tragen wir es mit, insbesondere weil auch eine
Evaluierung mitbeschlossen wurde.
Wir haben uns darüber hinaus mit großer Mehrheit für die Fortsetzung am Prozess des
Zertifizierungs- und Qualitätsmanagement European Energy Award ausgesprochen. Eine
Kreditaufnahme unseres Eigenbetriebs Wohnungsbau ist zum Abrunden der Finanzierung
des Projekts an der Feldstraße eingeplant und musste nun entschieden werden. Zur
Erinnerung: Es sollen dort 30 kommunale Wohnungen entstehen, aufgeteilt in 12 mit 6
Euro/qm, 11 mit 7,50 Euro/qm und 7 ohne Bindung. Zur Kreditaufnahme gab es eine lange
Diskussion, am Ende stimmte die FDP dagegen. Dass mit dieser Ablehnung letztlich der Bau
bezahlbaren Wohnungsraums gefährdet wird, scheint dort keine Rolle zu spielen. Nun, der
Baubeginn wird bald sein und wir freuen uns, dass dieses wichtige Projekt endlich in die
Gänge kommt.
Unser Antrag für eine Verbesserung des Fußverkehrs an der Triftstraße/ B96 wurde zur
weiteren Beratung in den Bau- und Sicherheitsausschuss verwiesen.
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